Energiegeladen die Aufgabenflut bewältigen

Kreistagsfraktion


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Jahresrückblick und Vorschau bei der SPD im Landkreis - Willy-Brandt-Ausstellung geplant

2010 hat sich auf Landkreisebene einiges ereignet, und die SPD-Kreistagsfraktion hat sich eingemischt, wenn es notwendig war. Beim Jahresabschluss der Sozialdemokraten am Dienstagabend im Bernsteinhof in Altdorf hielt Kreisvorsitzende und Fraktionssprecherin Ruth Müller Rückschau und gab einen Ausblick auf die anstehenden Aufgaben.

Die SPD plant, dieses Jahr die Willy-Brandt-Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung in den Landkreis zu holen. Vilsbiburg würde sich als Ausstellungsort anbieten.

Als einen Tiefpunkt in der Zusammenarbeit im Kreistag bezeichnete Müller das "undemokratische Handling" des Antrags zur Resolu tion zum Atomkraftwerk Isar 1. Der Kreistag hatte den Antrag mit der Begründung, nicht zuständig zu sein, kurzerhand abgelehnt.
Es waren viele Themen, die bei der SPD im vergangenen Jahr eine Rolle gespielt haben. Die Fraktionssprecherin nannte unter anderem den Atomausstieg, die Bonhoeffer-Wochen, das neue Landkreis-Gymnasium, das Hospiz, die Krankenhäuser, die Parkplatzsituation am Landratsamt oder den Zweckverband der Berufsschulen.

An einem Strang ziehen

Man habe viele Gespräche mit den Abgeordneten organisiert, um Unterstützung der Landes, Bundes- oder Europapolitiker zu holen, um so an einem Strang zu ziehen. Das würde sich die SPD auch manchmal im Verhältnis Stadt und Landkreis wünschen, nämlich, dass "an einem Strang" gezogen wird.

In der Vorweihnachtszeit hatte die SPD im Rahmen der Aktionswoche "Deutschland liest" alle Schulen im Landkreis angeschrieben und angeboten, zu einer Vorleseaktion zu kommen. "Hier konnten wir erfahren, dass unsere Arbeit anerkannt wird", sagte Ruth Müller, die selbst mit Arno Wolf an der Rottenburger Förderschule in drei Klassen vorgelesen hatte.
Der Landkreis stehe in diesem Jahr vor einem gewaltigen Berg an Aufgaben, den es abzuarbeiten gilt. Auf der "To-do-Liste" stehen laut Müller die Sanierung der Berufsschulen, der Neubau des stationären Hospizes in Vilsbiburg, der Bau der Anschluss-Heilbehandlung in Rottenburg, die Erweiterung des Bet tentraktes im Krankenhaus Landshut-Achdorf und die Schaffung von Parkraum am Landratsamt.

SPD will Flagge zeigen

Die SPD-Kreisvorsitzende befasste sich auch mit den knappen Kassen in den Kommunen. Ein Blick auf die Straßen zeige, dass aus den Finanzlöchern der letzten Jahre nun Schlaglöcher geworden sind. Kürzungen bei der Gewerbesteuer, beim kommunalen Finanzausgleich oder der Städtebauförderung seien nicht mehr hinnehmbar. Im Bereich der sozialen Sicherung dürften nicht nur neue Leistungen wie die "Bildungsgutscheine" erfunden werden, die Finanzierung dürfe nicht auf Kosten der Kommunen erfolgen wie bei den Eingliederungshilfen oder der Kinderbetreuung. Die SPD werde, wenn etwas nicht passe, Flagge zeigen und sich einmischen, versicherte die Kreisvorsitzende. Besonders dann, wenn es um sozial Schwache geht.

Für die SPD im Landkreis sei neben einem Blick in die Zukunft auch immer ein Blick in die Geschichte wichtig, erklärte Müller. Von daher erwähnte sie, dass man im vergangenen Jahr auf 20 Jahre Sozialdemokratie in der deutschen Einheit zurückgeblickt habe. Die von Willy Brandt angestoßene Entspannungspolitik habe Vieles und viele bewegt. Am Anfang der von Brandt angedachten und vorangetriebenen Entspannungspolitik sei die Hoffnung auf einen "Wandel durch Annäherung" gestanden. Dies könnte nach den Vorstellungen von Ruth Müller auch in der Beziehung zwischen Stadt und Landkreis ein gutes Motto für ein friedliches Miteinander in diesem Jahrzehnt sein.

Auch der Landkreis habe vor 20 Jahren die Auswirkungen von Willy Brandts Ostpolitik gespürt: Eine Partnerschaft mit dem Rayon Nowosibirsk wurde geschlossen, die wohl 1945 nach Kriegsende undenkbar gewesen wäre.
Am 16. Januar 1991 seien die Partnerschaftsurkunden bei einem Festakt unterzeichnet worden, so dass der Landkreis heuer das 20-jährige Bestehen dieser Partnerschaft feiern kan. Die SPD stehe fest hinter der Idee der Völkerverständigung und der Partnerschaft mit dem fernen Sibirien. Politiker vor Ort hätten dazu beigetragen, die Partnerschaft mit Leben zu erfüllen. Sei es durch Reiseleitungen, Hospita tionsaufenthalte oder durch ihre Mitgliedschaft.

Vom Virus "Sibirien" ist auch der stellvertretende Kreisvorsitzende und Veldener Bürgermeister Gerhard Babl infiziert. Er wollte mit seiner Ehefrau per Motorrad bis Sibirien fahren. Da den beiden jedoch davon abgeraten wurde, sind sie "nur" bis Moskau gefahren. Babl zeigte am Dienstag beeindruckende Bilder einer ganz besonderen Reise. Das Ehepaar war überwältigt von der Gastfreundschaft der Russen.

von Gabi Lössl, Landshuter Zeitung, 06.01.2011

 
 

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